Allgemeine Geschäftsbedingungen der dai-komio, eingetragener Kaufmann


1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Leistungsbeziehungen zwischen des dai-komio, eingetragener Kaufmann, Alt-Moabit 43, 10555 Berlin, Deutschland (nachfolgend "dai-komio" oder "dk" genannt) und ihren Kunden über die Nutzung von dk-Produkten und -Dienstleistungen. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit seitens dk widersprochen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies mit dk ausdrücklich vereinbart ist.
Da dk unterschiedliche Dienste und Leistungen anbietet, können für einzelne Angebote ergänzende Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen gelten, die den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen.

2. Definitionen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind:
1) dk-Account: das virtuelle Zugangskonto des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis. über den dk-Account erfolgt die Abrechnung, die Zuordnung der Leistungen und des Vertragsmodells, sowie die persönlichen Einstellungen des Kunden;

2) dk-Dienste: die Gesamtheit von dk im Rahmen der Vertragsbeziehung erbrachten Dienste bzw. zur Verfügung gestellten Produkte gemäß der für die jeweilige Leistung gültigen Leistungsbeschreibung;

3) Anmeldung: die elektronische Registrierung oder schriftliche Bestellung des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis;

4) clickTracker: ein Codestück ("Snippet"), welches in die Internetseite des Kunden integriert wird und mittels welchem für die dk-Produkte und Dienstleistungen erforderliche Informationen erhoben oder weitere Leistungen erbracht werden können;

5) dk-Software: die dem Kunden von dai-komio im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Verfügung gestellte Software (unabhängig ob als Download, auf Datenträger oder bereits auf einem Computersystem (Server oder Client) vorinstalliert); der clickTracker ist Bestandteil der dk-Software;

6) Kunden: Unternehmer oder Verbraucher, mit denen dk eine Geschäftsbeziehung unterhält;

7) Personenbezogene Daten: Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person;

8) Unternehmer: natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln;

9) Verbraucher: natürliche Personen, die mit dai-Komio in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass ihnen hierbei eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann;

3. Vertragsschluss
3.1 Vertragsinhalt
Die Angebote von dk sind freibleibend. Vertragsgegenstand werden Produkte und Leistungen von dk, wie sie in der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kunden angeboten werden.

3.2 Ablauf des Vertragsschlusses
I) Mit seiner Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die dk-Dienste und/oder die dk-Software nutzen zu wollen (Vertragsangebot des Kunden).
II) Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird dk ihn über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
III) Der Vertrag zwischen dem Kunden und dk kommt mit der schriftlichen Annahme - es reicht auch Textform (Email) - des Vertragsangebots des Kunden durch dk oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande.
IV) dk ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten verpflichtet. Dies gilt insbesondere bei der kostenlosen Version.
V) Registrierte Kunden können über den dk-Account weitere von dk angebotene Dienste hinzubuchen oder unter Berücksichtigung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist unter Einhaltung der Schriftform kündigen. Der Vertrag über solche weiteren Dienste kommt durch Bestätigung von dk oder durch die Bereitstellung des gebuchten Dienstes innerhalb von 5 Werktagen ab dem Bereitstellungswunsch des Kunden zustande.

3.3 Registrierungsdaten
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Sind oder werden diese Daten im Verlauf der Vertragslaufzeit unrichtig, wird der Kunde diese in seinem dk-Account unverzüglich aktualisieren bzw. korrigieren.

3.4 Vertragsleistung
I) dk schuldet die jeweils vertragsgegenständliche Leistung entsprechend der jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Leistungsbeschreibung. dk schuldet, soweit nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, die Bereitstellung der dk-Dienste mit einer Mindestverfügbarkeit von 99 % pro Jahr bei der kostenpflichtigen Version. Bei der kostenlosen Version hat der Kunde auf die durchgängige Verfügbarkeit der Dienste von dk keinen Anspruch.
II) dk ist bei unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt, dk-Dienste zu Zwecken der Wartung oder Instandsetzung zu unterbrechen, soweit dies für den stabilen und sicheren Dienstbetrieb erforderlich ist. Eine Garantie im Rechtssinne wird durch dk nur aufgrund einer schriftlichen Garantieabrede unter Verwendung der Bezeichnung "Garantie" gewährt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Preise
I) Es gibt zwei Versionen, die kostenlose Version und die kotenpflichtige Version der Dienste von dk.
II) Bei der kostenlosen Version ist die Leistung von dk ohne finanzielle Bezahlung des Kunden. Dafür gewährt der Kunde dk die Möglichkeit auf der Webseite des Kunden Werbebanner setzen zu lassen. Die Kunden haben dem zuzustimmen und entsprechenden Platz auf ihrer Seite für die Werbung zu lassen und dies technisch nicht zu blockieren. Dem Kunden ist es untersagt, die Werbebanner zu unterdrücken, unkenntlich zu machen oder gar zu löschen, ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von dk.
III) Bei der kostenpflichtigen Version gibt es keine Werbebanner, sondern eine normale finanzielle Bezahlung der Dienste von dk durch den Kunden.
IV) Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen / Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten, wie sie auf der dk Website (www.visualclicks.de) abrufbar sind. dk akzeptiert die im dk-Account des Kunden ersichtlichen Zahlungsmethoden. dk ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden abzulehnen, sofern dk hieran ein berechtigtes Interesse hat. Die Zahlung durch Scheck bedarf der individuellen vorherigen Absprache mit dk

4.2. Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form, soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Der Abruf der Rechnung erfolgt über den dk-Account des Kunden.

4.3. Fälligkeit und Verzug
I) Laufende Entgelte sind für die jeweilige Leistungsperiode im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden monatlich nach Leistungserbringung abgerechnet. Der Kunde kann Rechnungen für nutzungsabhängige Entgelte (soweit solche von dk berechnet werden) jeweils ab dem 01. eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat in seinem dk-Account abrufen. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.
II) Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe (zwei Monatsbeiträge) ist dk berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den dk-Diensten, bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.
III) Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist dk berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
IV) Für Rücklastschriften hat der Kunde dk die dadurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
V) Weitergehende Ansprüche und Rechte von dk bleiben unberührt.

4.4. Aufrechnung
Gegen Forderungen von dk kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4.5. Einwendungen
I) Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Rechnung gegenüber dk (siehe obige Adresse) schriftlich oder per E-Mail an info@visualclicks.de zu erheben. Macht der Kunde Einwendungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Rechnungszugang geltend, so gilt die Rechnung als genehmigt.
II) dk wird den Kunden auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in den Rechnungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

4.6. Tarifwechsel/Upgrades
Ein Upgrade innerhalb der von dk jeweils angebotenen Produkte/Tarife ist jederzeit möglich. Der Kunde kann jeweils ein umfangreicheres Leistungspaket des von ihm genutzten Produktes auswählen. Der im dk-Account des Kunden vorzunehmende Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen, insbesondere mit der für den neuen Tarif geltenden Vertragslaufzeit, die mit der Umstellung auf den neuen Tarif beginnt. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Entgelte des neuen Vertrages angerechnet.
II) Ein Downgrade (Wahl eines weniger umfangreichen Leistungspakets) ist während einer laufenden Vertragsperiode nicht möglich.
III) Ein Wechsel vom kostenlosen Service auf den kostenpflichtigen Service ist jederzeit möglich. Die Umstellung wird sofort vollzogen, die Werbebanner gelöscht und der Tarif umgestellt.
IV) Wechsel vom kostenpflichtigen Service zum kostenlosen Service ist nur nach Ablauf der jeweils ausstehenden Vertragslaufzeit möglich.

5. Visualclicks-Software
I) dk hat auf seiner Website unter www.visualclicks.de eine Funktionsbeschreibung von Funktionen der dk-Dienste sowie Leistungsbeschreibungen bereitgestellt, anhand derer bzw. anhand einer etwaig gewährten Testphase sich der Kunde von der Geeignetheit und Brauchbarkeit der dk-Dienste für seine Zwecke und Absichten überzeugen kann.
Der Kunde anerkennt, dass bei der Analyse von Nutzungsdaten nach dem derzeitigen Stand der Technik technisch bedingte Ungenauigkeiten und Abweichungen nicht ausgeschlossen werden können.
Der Kunde hat vor der Integration der dk-Leistungen und/oder der Installation von dk-Software eine Sicherungskopie seiner auf dem Installations-Computer bzw. Server befindlichen Daten und der Webseite, in welche die dk-Leistungen integriert werden, anzufertigen. Falls der Kunde während oder nach der Integration der dk-Leistungen oder während Installation von dk-Software feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen bzw. rückgängig machen.

6. Datenschutz und Datensicherheit
6.1 Datenschutz I) Datenschutz und Datensicherheit spielen bei dk eine besonders große Rolle. dk speichert und nutzt personenbezogene Daten daher nur, soweit dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und dk notwendig ist.
II) Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die Weitergabe nicht zur Erbringung oder Abrechnung (beinhaltend den Forderungseinzug) der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist oder eine Rechtspflicht zur Offenbarung besteht. Sämtliche Mitarbeiter von dk sind dem Gesetz entsprechend auf die Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.
III) Der Kunde des kostenlosen Services akzeptiert, dass die technischen Daten seiner Webseite insoweit erhoben, gespeichert und weitergegeben werden, wie es zur Plazierung des Werbebanners auf seiner Seite notwendig ist.
IV) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass dk seine vollständige Anschrift sowie weitere, im Laufe des Vertragsverhältnisses dk gegenüber gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form speichert und für Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
V) Es ist dem Kunden untersagt, ohne die ordnungsgemäße Einwilligung des Betroffenen mit den dk-Diensten erhobene Daten mit personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Nutzungsdaten, zusammenzuführen oder in sonstiger Weise für personenbezogene Datenauswertungen zu verwenden. Für die datenschutzrechtlich zulässige Nutzung der dk-Funktionen ist der Kunde verantwortlich.
VI) Der Kunde wird auf den Websites, auf welchen Messungen unter Verwendung der dk-Dienste erfolgen, an prominenter Stelle auf die Datenerhebung durch dk hinweisen. Dies erfolgt zumindest durch den folgenden Datenschutzhinweis:

"Auf dieser Website werden mit Technologien des dai-Komio eK (www.visualclicks.de) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den dk-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt."

VII) Verwendet der Kunde dk-Dienste auch zur Erhebung personenbezogener Daten (insbesondere durch die Erhebung von IP-Adressen) hat er die Besucher der Website deutlich auf diesen Umstand hinzuweisen und ggf. - soweit datenschutzrechtlich erforderlich - die Zustimmung der Betroffenen vor der Datenerhebung einzuholen. Der Kunde hat ferner eine Löschung der Daten nach Wegfall des Speicherzweckes sicherzustellen.

6.2 Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG
Gemäß § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden ("Auftragsdatenverarbeitung") in Deutschland bestimmte Vertragsvorschriften einzuhalten. dk bietet dem Kunden den Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung an.

6.3 Datensicherheit
I) dk weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können.
II) dk hat selbstverständliche sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von bei dk gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs von dk unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder den Datenverkehr zu überwachen.
III) Für die Sicherheit und Sicherung der vom Kunden über das Internet übermittelten oder aus dem Internet technisch erreichbaren Daten ist daher der Kunde selbst verantwortlich.
IV) Der Kunde trägt für die regelmäßige, sachgemäße und gefahrentsprechende Sicherung der für ihn wichtigen Daten selbst Sorge. dk haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit er nicht von dk grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde.
V) Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine mit den dk-Diensten verbundenen Server und Desktop-PCs über dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Virenscanner mit aktuellen Virensignaturen, Firewalls) verfügen und dass Sicherheitsaktualisierungen der Betriebssoftware und Anwendungen dieser Computer-Systeme aufgespielt sind, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

6.4 Sorgfalt des Kunden
I) Nutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die dk-Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Sensible Daten wie z.B. Benutzernamen und Passwörter oder Daten für den Direktzugriff auf Auswertungen sind geheim zu halten und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben.
II) Der Kunde hat Mitarbeiter, welche Zugriff auf die Passwörter zu den dk-Diensten haben, schriftlich zur Geheimhaltung zu verpflichten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts wird der betroffene Kunde das vorhandene Passwort unverzüglich ändern und dk unverzüglich per Mail an die Adresse info@visualclicks.de über den Missbrauch oder Missbrauchsverdacht benachrichtigen.
III) Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der dk-Dienste durch Dritte möglich, trägt der Kunde den durch die Verletzung entstehenden Schaden.

7. Schutzrechte
I) dk räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen von dk ein, soweit dies zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist.
II) Das Nutzungsrecht erlischt, wenn der Kunde mit einer gegenüber dk geschuldeten Vergütung in Verzug gerät.
III) Der Kunde darf die mittels der dk-Dienste gewonnenen Daten und Auswertungen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Der Kunde darf Leistungen von dk Dritten nicht ohne schriftliche Zustimmung von dk zum Gebrauch überlassen.
IV) Eine kommerzielle Verwertung der Analyseergebnisse für Dritte ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dk möglich.
VI) Dem Kunden ist es nicht gestattet,
  • die dk-Software oder die Dokumentation zu ändern, übersetzungen, Rückführungen bis zum Quellcode, Dekompilierungen oder Deassemblierungen vorzunehmen oder davon abgeleitete Arbeiten zu erstellen; Informationen im Sinne des § 69 e des deutschen Urheberrechts-Gesetzes, die zur Herstellung der Interoperabilität unabhängig voneinander entwickelter Computerprogramme mit der Software erforderlich sind, können auf Anfrage von dk gegen Zahlung der jeweils gültigen Preise von dk erworben werden;
  • die Leistungen von dk zu übertragen, zu verleihen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder zur Dienstleistung an Dritte oder für Dritte zu verwenden, Rechte an der dk-Software, der Dokumentation oder sonstigen Leistungen von dk in jeglicher Form an Dritte zu gewähren, soweit nicht dk zuvor schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt hat, entsprechende Entgelte bezahlt worden sind und alle übrigen Auflagen von dk erfüllt sind; oder
  • die Bezeichnungen, Etiketten oder Markierungen bezüglich des Copyrights und sonstiger geistiger Eigentumsrechte von der dk-Software, der Dokumentation oder sonstiger Leistungen von dk zu entfernen, zu ändern oder unleserlich zu machen.

VII) Dem Kunden etwaig von dk zur Verfügung gestellter HTML- oder sonstiger Code (insbesondere der clickTracker) muss vom Kunden unverändert und bestimmungsgemäß verwendet werden.
VIII) Soweit dk die Vertragsprodukte und/oder Leistungen technisch geschützt hat (z.B. Firewalls oder Sicherheitsschlüssel), ist es dem Kunden nicht gestattet, die Sicherheitsvorkehrungen zu entfernen oder zu umgehen.
IX) Die Rechte am geistigen Eigentum sowie sonstige Eigentumsrechte an der dk-Software und den dk-Diensten verbleiben bei dk und/oder den Lieferanten und Partnern von dk.

8. Weitere Rechte und Pflichten des Kunden und von dk I) Die Kunden schaffen die für die Nutzung der dk-Dienste auf ihrer Seite erforderlichen Voraussetzungen selbst und auf eigene Kosten. Das betrifft insbesondere Netzwerkanbindungen (Internetanbindung), Telekommunikationsanbindung, Hard- und Software (insbesondere aktuelle und kompatible Browsertechnologie) sowie hinreichend sachkundiges Personal.
II) Die Einbindung (Integration) und Installation der dk-Leistungen (insbesondere die Einbindung des clickTracker in die Webseite(n) des Kunden) erfolgt durch den Kunden selbst.
III) Es ist den Kunden untersagt, ohne die gesonderte schriftliche Zustimmung von dk Reportabfragen automatisiert über andere als die von dk zu diesem Zweck freigegebenen Schnittstellen, z.B. über Scripte oder "Tools" vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen.
IV) Geschäftskunden benennen bei der Anmeldung einen Mitarbeiter, der während der gewöhnlichen Geschäftszeiten (werktags 10-18 Uhr) kurzfristig erreichbar für alle Fragen der Zusammenarbeit mit dk verantwortlich ist.
V) dk wird den Kunden über die Nachrichtenfunktion seines dk-Accounts oder per E-Mail wichtige Mitteilungen übermitteln. Der Kunde ist daher verpflichtet, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Nachrichten für ihn in seinem dk-Account oder in seinem bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Konto vorliegen.
VI) Den Kunden des kostenlosen Services ist es nicht gestattet, den Server von dk zu belasten. Der Server und die Dienste von dk sind nur unter den bereitgestellten Wegen nutzbar.
VII) Beim kostenlosen Service ist dk berechtigt, die erhobenen Daten, die der Kunde bestellt hat, nach 1.5 Monaten zu löschen.
VIII) Beim kostenpflichtigen Service ist dk nach 3 Monaten zur Löschung berechtigt, es sei denn der Kunde widerspricht schriftlich (per Email bzw. über den dk-Account). Dann muss der Kunde die weitere Speicherung bezahlen. Die Preise entnehmen Sie der Preisliste auf der Webseite.

9. Mängel
Der Kunde hat dk etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen und dk durch möglichst genaue Fehlerbeschreibungen bei der Fehleranalyse und Fehlerbeseitigung in angemessener und zumutbarer Weise zu unterstützen.

10. Sonstige Haftung
10.1 Haftung von dk
I) Der Service von dk greift - nach manueller Aktivierung durch den Kunden - aktiv auf die Seite des Kunden zu. Bei extrem schlechter Programmierung der Webseite des Kunden kann es nach manueller Aktivierung von "Erfassung der keyworddichte" und "Erstellung von screenshots der einzelnen urls" in unwahrscheinlichen Fällen zu negativen Auswirkungen kommen.
Es werden dabei von dk keine sogenannten "GET-parameter" beim Aufruf der Webseiten verwendet. Der Aufruf der Webseite des Kunden erfolgt ausschließlich über die vorher ermittelte URL-Struktur. Der Kunde ist dafür verantwortlich, keine negativen Auswirkungen durch diese Vorgehensweise zu ermöglichen.
Sollte es in der Webseite des Kunden die Möglichkeit geben, Daten zu ergänzen, zu verändern oder zu löschen, indem eine anonyme, öffentlich zugängliche und login-unabhängige URL verwendet wird, sollte von den beiden Optionen (screenshots, keyworddichte) kein Grebrauch gemacht werden.
II) dk haftet für diese Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde hat zur Vermeidung von Schäden die Obliegenheit sich vor der Aktivierung des Dienstes mit dk in Verbindung zu setzen und die technischen Daten seiner Webseite weiterzugeben oder eventuelle Auswirkungen zu erfragen. Dann hat dk die Grundlage, um das Risiko einzuschätzen. Nur wenn es trotz einer solchen Prüfung zu Schäden an der Webseite des Kunden kommt, haftet dk. Gibt der Kunde trotz Aufforderung bzw. Nachfrage von dk keine Informationen weiter, haftet dk nicht für Schäden.
III) dk haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der dk-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von dk beruhen.
IV) dk haftet für Schäden unbegrenzt, die dk aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) zu vertreten hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
V) Schadensersatzansprüche (ausgenommen Mängelansprüche) von Unternehmern, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung von dk beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens.
VI) Für leichte Fahrlässigkeit haftet dk im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von dk auf solche typische Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren und - gegenüber gewerblichen Kunden - die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
VII) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für etwaig übernommene Garantien unberührt bleibt.
VIII) Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Beauftragten von dk.

10.2 Rechtsverletzungen durch den Kunden
I) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der dk-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.
II) Der Kunde hält dk von Schäden frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch in dem gesetzlich insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Vergütungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zulässigen Umfang.

11. Laufzeit und Kündigung
I) Der Kunde wählt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode).
II) Der Vertrag beim kostenpflichtigen Service kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils gewählten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gewählte jeweilige Laufzeit.
III) Beim kostenlosen Service kann der Vertrag jederzeit von beiden Seiten mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden. Dk ist dann berechtigt, die Werbebanner beim Kunden zu löschen. Auf Wunsch des Kunden ist dk dazu auch in einer angemessenen Frist (eine Woche) verpflichtet)
IV) ändert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die änderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die änderung vorgenommen wird. Eine Verkürzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht möglich.
V) Die Kündigung kann ausschließlich über den dk-Account des Kunden oder schriftlich erfolgen.
VI) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. dk steht ein außerordentliches Kündigungsrecht (neben anderen Kündigungsrechten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen) insbesondere zu, wenn
- der Kunde bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht;
- der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat (vgl. Ziffer 4.3.);
- der Kunde die dk-Software oder sonstige Vertragsleistungen von dk verändert oder in sonstiger Weise manipuliert;
- der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder -verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt;
- der Kunde Schutzrechte von dk oder den Vertragspartnern von dk verletzt;
- der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verstößt.
VII) Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von dk zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.
VIII) Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist dk berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.
IX) Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gekündigten Leistungen, insbesondere die dk-Software zu nutzen. Etwaig überlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverhältnisses unverzüglich an dk zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter für ihn installierte dk-Software unverzüglich zu löschen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von dk (insbesondere der clickTracker) zu entfernen. Entfernt der Kunde den clickTracker nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf dk auf den Seiten angezeigt, in welchen der clickTracker trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.

12. Schlussbestimmungen
I) Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.
II) Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.
III) dk ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten heranzuziehen. Die Verantwortlichkeit von dk bleibt davon unberührt.
IV) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
V) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin.
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